Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Beratungsdienste der CMC-Connex

(Stand 03/2011)


§ 1 Definition
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen CMC-Connex Mittelstand-Consulting GmbH Große Zellgasse 9 85049 Ingolstadt (im Folgenden CMC-Connex genannt), als Betreiber der Plattform und den Nutzern der Angebote von CMC-Connex. Die Nutzer sind Rat suchende Nutzer (nachfolgend Kunden genannt) sowohl als auch Auskunft gebende Nutzer (nachfolgend Berater genannt). Die Dienste der CMC-Connex werden ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen erbracht.

§ 2 Anwendung
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit Kunden sowie Beratern und für sämtliche Dienstleistungen von CMC-Connex im Zusammenhang mit den betriebenen Webseiten.

§ 3 Vertragsgegenstand
1. CMC-Connex betreibt eine Vermittlungsplattform zu esoterischen Inhalten und Lebensberatung, u.a. unter den URL " www.glückerei.de ".
2. CMC-Connex hat keinen Einfluss auf Auskünfte und Inhalte die von selbständigen Beratern erteilt und erstellt werden. CMC-Connex haftet nicht für den Inhalt der erteilten Auskünfte. Die erteilten Ratschläge und Auskünfte dienen nur der unverbindlichen Beratung und sind nicht dazu bestimmt, den fachlichen Rat von entsprechenden Berufsgruppen zu ersetzen.
3. Die von CMC-Connex vermittelten, kostenpflichtigen Beratungsleistungen können von registrierten Kunden in Anspruch genommen werden.
4. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Der Nutzervertrag kommt mit Annahme des Registrierungsantrages durch CMC-Connex zustande.

§ 4 Nutzungsbestimmungen für Kunden
1. Nur volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen ist die Mitgliedschaft gestattet. Jedes Mitglied darf sich nur einmal als Kunde registrieren lassen. Es besteht eine Pflicht zur wahrheitsgemäßen Angabe der von CMC-Connex benötigten Daten.
2. Für die Richtigkeit der hinterlegten Daten ist der Kunde verantwortlich und hat CMC-Connex über etwaige Änderungen zu informieren.
3. Es besteht eine Geheimhaltungspflicht über die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) gegenüber Dritten. Bei Verdacht auf Missbrauch oder Abhandenkommen der Zugangsdaten ist CMC-Connex unverzüglich schriftlich zu informieren. Für sämtliche unter seinem Mitgliedszugang vorgenommenen Handlungen haftet der Kunde.
4. Das Recht, Nutzerkonten frühestens nach 12 Monaten zu löschen, behält sich CMC-Connex vor.
5. Eine Auszahlung von Gutschriften ist nicht möglich.

§ 5 Leistungsumfang
1. Unter den zugeteilten Zugangsdaten bietet CMC-Connex dem Kunden einen individuellen Zugriff auf die genannten Web-Seiten sowie Zugang zu den telefonischen Dienstleistungen. Über seine A-Rufnummer, ggf. in Verbindung mit einer PIN wird der Kunde für den Dienst identifiziert.
2. Eine sorgfältige Auswahl seiner Berater sichert CMC-Connex den Kunden zu.

§ 6 Leistungsentgelte
1. Der Diensteanbieter legt den Preis für den Abruf von Inhalten oder Beratungsleistungen fest. Hierbei handelt es sich um einen Preis je Zeiteinheit. Durch Einblendung des Minutenpreises beim jeweiligen Berater ist der Preis stets vor Inanspruchnahme der Beratungsleistung für den Kunden erkennbar. Die Abrechnung für Telefondienste erfolgt sekundengenau. Preise sind Bruttopreise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
2. Gratisgespräche und Startguthaben müssen innerhalb von vier Wochen verbraucht werden, eine Auszahlung ist nicht möglich. Das Gratisgespräch für Neukunden kann nur als Telefonberatung und von einem Festnetz aus in Anspruch genommen werden.
3. Tarife für registrierte Kunden sind der jeweiligen Website zu entnehmen oder im Servicecenter zu erfragen. Vor jedem Gespräch erfolgt zudem eine Tarifansage.

§ 7 Zahlung und Rechnungsstellung
1. Abrufe von Inhalten und Beratungsleistungen sind entsprechend ihrer Kennzeichnung kostenpflichtig. Der Kunde verpflichtet sich mit Inanspruchnahme zur Zahlung des online kommunizierten Preises.
2. Sämtliche kostenpflichtige Vorgänge werden von CMC-Connex sorgfältig erfasst und gegenüber dem Kunden für die Berater abgerechnet. Das Recht, jederzeit externe Dienstleister für die Abwicklung der Zahlungen und Betreuung der technischen Plattform einzusetzen, behält sich CMC-Connex vor.
3. Die Rechnungsstellung erfolgt gemäß der vom Kunden gebuchten Leistung und kann jederzeit online eingesehen werden. Die Zahlungsforderung ist sofort fällig.
4. Die Bezahlung erfolgt per Kreditkarte, Lastschrift, Sofortüberweisung oder PayPal. Der Kunde benennt CMC-Connex für den Einzug eine Kontoverbindung einer österreichischen oder deutschen Bank oder seine gültige Kreditkartennummer. Für Rücklastschriften werden pro Rechnung 10 EUR Rücklastschrift- und Verwaltungsgebühren fällig, für Charge Backs beträgt die Verwaltungsgebühr 50 EUR.
5. Die Abrechnung bei telefonischer Beratung über 0900-Servicenummern erfolgt direkt über die Telefonrechnung.
6. Bei Auffälligkeiten oder Missbrauchsverdacht behält sich CMC-Connex vor, den Mitgliedszugang zur Überprüfung zu sperren.


§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung
1. Die Laufzeit des kostenfreien Nutzervertrags ist nicht befristet.
2. Zu jeder Zeit kann der kostenfreie Nutzervertrag von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen schriftlich (auch per Fax oder Email - soweit sie seitens des Kunden von dessen registrierter E-Mail-Adresse versendet wird) gekündigt werden.


§ 9 Haftung für Inhalte und Gewährleistung
1. Für die übermittelten Inhalte der Berater übernimmt CMC-Connex keine Haftung, sie sind für CMC-Connex fremde Inhalte i.S. des Telemediengesetzes. Die Verantwortung liegt allein beim Berater.
2. Für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sowie bei zwingender gesetzlicher Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet CMC-Connex nach dem Produkthaftungsgesetz. Weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
3. Machen Kunden, Berater oder Dritte gegen CMC-Connex Ansprüche geltend wegen Verstoß eines Kunden gegen diese AGB oder wegen des Abrufs/Angebots von rechts-/ sittenwidrigen Inhalten, so stellt der Kunde CMC-Connex hiervon frei.
4. Die Nutzung des Dienstes erfolgt in eigener Verantwortung des Besuchers. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet CMC-Connex nicht für Datenverlust oder Computerschaden. Für Störungen, Fehler, Verzögerungen und Hindernisse bei der Übermittlung von Inhalten über das Internet haftet CMC-Connex nicht.
5. Für Identität oder Fachkompetenz der Berater haftet CMC-Connex nicht.

§ 10 Widerrufsrecht
1. Der Kunde kann zwei Wochen nach Erhalt seiner Zugangsdaten seine Mitgliedschaft widerrufen, ohne Angaben von Gründen. Der Widerruf kann per Briefpost oder E-Mail erfolgen.
2. Wenn der Kunde vor Ablauf der Widerrufsfrist selbst den Abruf kostenpflichtiger Inhalte veranlasst erlischt das Widerrufsrecht, (§ 312 d Abs. 3 Nr. 2 BGB). Ruft der Kunde Leistungen von Beratern ab, die individuell nach seinen persönlichen Wünschen erstellt worden sind, besteht kein Widerrufsrecht (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB). Das Recht zur jederzeitigen Kündigung des Nutzervertrages bleibt unberührt.


§ 11 Datenschutzbestimmungen
1. Die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetz sowie weiterer gesetzlicher Datenschutzbestimmungen werden von CMC-Connex strikt beachtet. Alle von CMC-Connex im Rahmen der Anmeldung erhobenen Daten (Bestandsdaten) sowie die während der Nutzung entstehenden Daten (Bewegungsdaten) werden daher ausschließlich für den Zweck der Vertragserfüllung sowie zum Zweck der Abrechnung und des Inkassos erhoben, gespeichert und genutzt, soweit nicht das ausdrückliche Einverständnis des Nutzers zu einer darüber hinausgehenden Verwendung vorliegt. Anonymisierte Nutzerprofile (Logfiles) sind hiervon ausgenommen.

2. CMC-Connex ist berechtigt zur
o Übermittlung von Zahlungs- und Abrechnungsdaten an Abrechnungsdienstleister im erforderlichen Umfang,
o Übermittlung von Kundendaten an einen Inkassodienstleister bei Ausfall einer Forderung,
o Übermittlung erforderlicher Daten an sonstige Dritte bei Glaubhaftmachung von Rechtsverletzungen v.a. von Urheberrechten, Leistungsschutzrechten.
o Übermittlung von Bestands- und/oder Bewegungsdaten an Ermittlungsbehörden im Rahmen der Verfolgung oder Aufklärung einer möglichen Straftat, eines Vergehens oder einer schwerwiegenden Ordnungswidrigkeit o telefonischen Kontaktaufnahme des Kunden im Rahmen von Inkasso Maßnahmen
o Kontaktaufnahme im Rahmen des üblichen Geschäftsprozesses (z.B. Registrierungsbestätigung)
o allgemeinen Übermittlung von Informationen, sofern sich der Kunde damit einverstanden erklärt hat.
Die genannten Maßnahmen dürfen von CMC-Connex postalisch, telefonisch oder per eMail durchgeführt werden.

§ 12 Sonstige Bestimmungen
1. Nutzungsverträge sowie vorliegende AGB unterliegen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen Nutzungsvertrag und AGB dem Recht des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Für Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von CMC-Connex ergeben, vereinbaren die Parteien Ingolstadt als Gerichtsstand, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Gleiches gilt für Klagen gegen einen Kunden, der nach Vertragsschluss den Wohnsitz/gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder dessen Wohnsitz/gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich zur Vereinbarung einer wirksamen, dem Regelungszweck am Nächsten kommenden Bestimmung.

Ingolstadt, 10.09.2011 CMC-Connex



 



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